Der unabhängige Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat das Klimaschutzprogramm der Ampel-Koalition als unzureichend und nicht gesetzeskonform kritisiert. Das für dieses Jahr vorgelegte Programm erfülle “nicht die Anforderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes an ein Klimaschutzprogramm”, heißt es in der Bewertung des Gremiums. Zwar würde sich “bei konsequenter Umsetzung” der Maßnahmen die Lücke zum Erreichen der deutschen Klimaziele bis 2030 verringern. Der Anspruch des Programms zur Treibhausgasminderung sei jedoch unzureichend. Zudem seien die Annahmen der Bundesregierung zur Wirksamkeit ihrer Maßnahmen zu optimistisch.

  • Spzi
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    1 year ago

    Die Klebe-Proteste der letzten Wochen sollen Druck auf Bürgermeister aufbauen, die Bundesregierung dazu zu nötigen, das BverfG-Urteil zum Klimaschutzgesetz aus 2021 umzusetzen, was bis Ende 2022 hätte passieren müssen.

    Ah, okay. Dieser aktuelle Kontext hatte mir gefehlt.

    dass dein Kommentar wie ein elaborierter Strohmann-Post aussah, weil du dich eben nicht auf das konzentriert hast was die LG mit den Protesten (laut Pressesprecher) erreichen will, sondern auf irgendwas anderes.

    Naja, ich bezog mich auf diesen Kommentar:

    Was fordert noch mal die letzte Generation? Weil man für die Einhaltung von Gesetzen protestiert

    Und hab dann über die wortwörtlichen “Forderungen” der LG gesprochen (zumal mir der aktuelle Kontext nicht bekannt war). “Einhaltung von Gesetzen” hat mich mehr an FFF erinnert. Und dann hab ich eben noch über andere Bewegungen gesprochen. Insbesondere die letzten beiden Absätze meines Kommentars machen, meine ich, sehr deutlich, wo ich politisch stehe: Radikal für’s Klima.

    dass du nicht mal den Respekt hast, dir deren offizielle Statements anzuhören

    Okay, verstehe ich jetzt besser, wie du das meinst. Tatsächlich höre ich mir nicht alles an von denen und verfolge es nicht so sehr, was aber so gut wie nichts mit Respekt oder -losigkeit zu tun hat. Gibt ja noch andere Faktoren, wie z.B. Zeit. Immerhin hab ich auch für LG gespendet. Für dich war beim Lesen meines Kommentars ein Kontext präsent, der für mich beim Schreiben nicht präsent war.

    In dem Faden hier ging es (soweit ich das beurteilen kann, ohne auf zeit.de zu wechseln) auch nicht speziell um LG, daher finde ich es durchaus verzeihlich, wenn mir da nicht alle aktuellen Zusammenhänge bewusst sind. Find’s gut dass du darauf hinweist, das hätte ich aber mit weniger persönlichen Angriffen ebenso gut gefunden ;)

    möchte ich für die Wortwahl um Verzeihung bitten

    Das darfst du mit dir selbst ausmachen, bei mir ist kein Schaden entstanden. Mich hat’s nur verwundert, sonst alles okay.

    • TeddyPolice@feddit.de
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      1 year ago

      Find’s gut dass du darauf hinweist, das hätte ich aber mit weniger persönlichen Angriffen ebenso gut gefunden ;)

      Ist ein bisschen auch einfach Erfahrungswert, ich wurde auch schon hier in dieser Community reaktionär angepampt weil ich darauf hingewiesen hab dass jemand sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hat, eine Meinung auf Faktenbasis zu bilden. Tut mir Leid dass du das abgekriegt hast. Weitermachen. :)