Gab es nicht mal ein Urteil gegen Heise, dass diese “Lese mit Tracking oder hol die ein Abo, aber kein kostenloser Zugriff ohne Tracking” Masche nicht erlaubt ist?
Demos in Aschaffenburg: Mit Traktoren, Trommeln und rechter Propaganda
Seit Monaten rollen Bauernproteste durch das unterfränkische Aschaffenburg. AfD, NPD und „Querdenker“ treten dabei gemeinsam auf, Zielscheibe sind Grüne und Klimaschutz. Eine Reportage.
Besonders überrascht scheint in Aschaffenburg kaum jemand darüber, dass die Stadt in den vergangenen Monaten zu einem Fixpunkt von Demonstrationen einer Mischung aus Akteuren der extremen Rechten, etwa der NPD, Verschwörungsmythiker:innen und lokalen Landwirt:innen geworden ist. Doch jetzt es erregt zunehmend überregional Aufsehen, dass sich in der unterfränkischen Stadt zuletzt etwa einmal im Monat Menschen aus diesem Kreis zu Protesten treffen. Im Schatten des Schloss Johannisburg – der an diesem heißen Sommertag nur metaphorisch ist – versammelt sich am vergangenen Sonntag das rechte Spektrum der Region zu einer weiteren Demo.
Daran nehmen nicht nur dezidiert rechtsextreme Parteien teil, der Protest dreht sich vielmehr insgesamt um rechte Verschwörungsmythen. Das offizielle Motto des Protests ist „Grüner Wahnsinn – ohne mich“. Getragen wird er von der rechten „Bürgerinitiative Franken“.
Rechtspropaganda in Aschaffenburg: „Grüner Wahnsinn – ohne mich“
Am Sonntag sind auf der Kundgebung dann nicht nur Plakate zu sehen, die sich – teils mit wenigstens impliziten Drohungen – gegen die Grünen richten, sondern vor allem auch Botschaften, die die Klimakrise leugnen, Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie aufgreifen, und viele Deutschland-Fahnen. Den Ankündigungen zufolge sollen Anliegen von Bauern thematisch im Zentrum des Protests stehen. Doch auch die bleiben vage, kritisiert werden Naturschutz-Auflagen, für die der Bundesagrarminister Cem Özdemir und seine Partei verantwortlich gemacht werden. Die Klimakrise sieht hier niemand als Bedrohung für Landwirtschaft an, sondern im Gegenteil Versuche, sie einzudämmen.
In der Innenstadt von Aschaffenburg ist am Sonntagmorgen von der als „Mega-Demo“ angekündigten Versammlung noch kaum etwas zu spüren. Viele Plätze und Straßen sind recht leer. Höchstens vereinzelt sieht man Menschen auf dem Weg, sich der selbsternannten Protestbewegung anzuschließen. Eine Frau trägt ein weißes T-Shirt, auf dem der Slogan „Jetzt reicht’s" steht.
Was damit gemeint genau gemeint ist, bleibt nicht nur in diesem Moment unklar, sondern auch später auf der Kundgebung. Mit Schildern oder Aufklebern stellen sich viele Teilnehmende gegen die Unterstützung der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Krieg. Die Verschwörungsmythen reichen von solchen über Chemtrails zu solchen über von der Politik gesteuerte Medien zur rassistischen und antisemitischen Erzählung von einem „Great Reset“. Gedruckte Plakate mit einem Zitat von AfD-Politikerin Alice Weidel, teils mit, teils ohne Zuschreibung, sind auf der Kundgebung allgegenwärtig.
Aschaffenburg wird zum Schauplatz rechter Demos: Flüchtlinge als „Dreckspack“ beschimpft
Wenn man an diesem Sonntag in Aschaffenburg auf dem Theaterplatz, wo sich später die Gegendemonstration des Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ treffen wird, sitzt, kann man auch Menschen hören, die sich über ein angeblich ungepflegtes Erscheinungsbild der Stadt beklagen – und das als Anlass nehmen, über „diese Flüchtlinge“ als „Dreckspack“ zu reden. Im Juni wurden in der Stadt „Stolpersteine“ zur Erinnerung an Opfer der Nazi-Diktatur beschädigt. Ein direkter Zusammenhang zu den wiederholten rechten Protesten in der Stadt ist dabei nicht belegt.
Einer der Organisatoren der rechten Kundgebung versucht zu deren Beginn, sich und die Teilnehmenden von Extremismus – „sei es links oder rechts“ – zu distanzieren. Aber man „kenne nicht jeden“ und könne daher deren Teilnahme auch nicht prinzipiell ausschließen. Tatsächlich läuft auf dem Demonstrationszug durch die Innenstadt von Aschaffenburg erneut eine Gruppe der faschistischen NPD, die sich kürzlich in „Heimat“ umbenannt hat, offen in braunen Hemden der Partei und mit einem Banner mit.
Auch mindestens ein Teilnehmer mit einem Shirt, Hut und einer Warnweste der „Freien Sachsen“ ist zu sehen. Diese rechtsextreme Gruppe wird von Martin Kohlmann geführt, der unter anderem eine zentrale Rolle bei den rassistischen Übergriffen in Chemnitz 2018 eingenommen hat.
„Auf1“, eine Medienplattform, die rechtsextreme und rassistische Verschwörungsmythen, vor allem mit Bezug auf die Corona-Pandemie, verbreitet, ist mit einem Stand mitten auf der Demonstration vertreten. Material der Organisation ist auf dem Demozug in den Händen vieler Teilnehmender und an einem großen Anteil der Traktoren zu sehen.
Rechte Szene zeigt sich in Aschaffenburg: „Angriff auf die Demokratie an sich“
Die Teilnahme dieser und anderer Akteure zeigt auch, dass für die Proteste in Unterfranken in der rechten Szene bundesweit rekrutiert wird. Das wird auch in den Aufrufen in Telegram-Gruppen deutlich, mit denen zu den Protesten in Unterfranken mobilisiert wird. Obwohl die Aufmerksamkeit für die Aktionen gestiegen ist, obwohl lokale Beobachter:innen und überregionale Medien über die rechten und rechtsextremen Verbindungen und Hintergründe der Proteste berichtet haben, obwohl Rechtsextreme dort gut sichtbar aufgetreten sind, kamen am Sonntag erneut mehr als 1000 Menschen zu der gegen die vornehmlich Grünen gerichteten Demonstration. Allerdings: Die Teilnehmendenzahl ist damit geringer als bei vorherigen Auflagen in diesem Sommer. Der letzte Aufruf der Szene nach und in Aschaffenburg dürfte es aber längst nicht gewesen sein.
Manuel Michniok, der Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes von Aschaffenburg, sieht keinen inhaltlichen Grund dafür, dass ausgerechnet die Stadt ganz im Nordwesten Bayerns zum Fokus der rechten Aufmärsche in diesem Sommer geworden ist. „Aschaffenburg ist eine sehr vielfältige, bunte, tolerante Stadt“, betont er. Die Rolle der Stadt für den Protest erklärt er stattdessen damit, dass es für das rechte und verschwörungsmythische Spektrum logistisch einfach sei, sich hier zu treffen.
Trotzdem nehmen auch Menschen aus der Stadt und der Region an den Protesten teil. Die Aufrufe zu den Protesten kämen von Querdenkerbewegung, AfD und Rechtsextremen, zum Teil würden dabei aber in der Bevölkerung existierende Abstiegsängste aufgegriffen, sagt Michniok. Während politischer Dialog mit Rechtsextremist:innen unangebracht und mit überzeugten Anhänger:innen von Verschwörungsmythen oft kaum möglich sei, müssten teils zurecht verunsicherte Menschen mit ihren Problemen von den demokratischen Parteien angesprochen werden, sagt der SPD-Kommunalpolitiker.
Für ihn steht fest: Auch wenn sich der Protest vor allem an den Grünen abarbeitet, stellt er einen „Angriff auf die Demokratie an sich“ dar. „Deswegen sind wir alle gefragt, sie zu bewahren. Jetzt sind es die Grünen, beim nächsten Mal die Gewerkschaften, dann vielleicht die Sozialdemokraten. Das hatten wir schon einmal, da gilt es gemeinsam an einem Strang zu ziehen.“
Axel Teuscher, Kabarettist und einer der Organisatoren der Gegendemonstrationen zu den rechten Aufmärschen in Aschaffenburg, sieht aber auch noch einen anderen Grund dafür, dass die Stadt zu deren Schauplatz wurde: „In vielen anderen Städten war das nicht so leicht möglich, weil der Widerstand gegen ‚Querdenker’-Demos deutlich stärker war als hier, wo sie Wochen, Monate lang relativ ungestört marschieren können, während die Stadtverwaltung relativ wenig unternommen hat.“. Das habe sich erst jüngst geändert. An einer ersten Gegendemonstration haben Ende Mai noch nur etwa 100 Menschen teilgenommen. Beim nächsten Aufmarsch der rechten Szene wuchs die Gegendemonstration auf eine vierstellige Zahl. Zu einem „Fest der Demokratie“ unter dem Banner von „Aschaffenburg ist bunt“ kamen Ende Juli in der Stadt mit gut 70 000 Einwohner:innen etwa 3500 Menschen.
Versuche von manchen der Gegner:innen des rechten Protests, dessen Zug mit seiner Kakophonie aus hupenden Traktoren, Trommelgruppen und Lautsprecherwagen zu blockieren, blieben am 20. August erfolglos. Die Polizei Unterfranken schildert später, sie habe eine Blockade „nur durch die Anwendung von unmittelbarem Zwang“ auflösen können. Die Einsatzleitung betrachte „die zunehmende Tendenz zur widerrechtlichen Störung angezeigter Demonstrationszüge mit Sorge“. Gezählt hat die Behörde 1400 Teilnehmende an dem verschwörungsmythischen Aufmarsch und 700 Menschen bei der Demonstration dagegen.
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Meine mich auch an so etwas zu erinnenern jedes mal wenn ich sowas sehe
Es wäre schön wenn man’s nicht bräuchte, aber hier ohne nerviges Popup: https://12ft.io/proxy?q=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Ftraktoren-trommeln-rechte-propaganda-afd-npd-gruene-aschaffenburg-bayern-92473282.html
Ich glaube auch, mal was von einem entsprechenden Urteil gehört zu haben.
Ich habe nichts und sehe einfach den Artikel. Ich kopiere gerne hier.
Demos in Aschaffenburg: Mit Traktoren, Trommeln und rechter Propaganda
Seit Monaten rollen Bauernproteste durch das unterfränkische Aschaffenburg. AfD, NPD und „Querdenker“ treten dabei gemeinsam auf, Zielscheibe sind Grüne und Klimaschutz. Eine Reportage.
Besonders überrascht scheint in Aschaffenburg kaum jemand darüber, dass die Stadt in den vergangenen Monaten zu einem Fixpunkt von Demonstrationen einer Mischung aus Akteuren der extremen Rechten, etwa der NPD, Verschwörungsmythiker:innen und lokalen Landwirt:innen geworden ist. Doch jetzt es erregt zunehmend überregional Aufsehen, dass sich in der unterfränkischen Stadt zuletzt etwa einmal im Monat Menschen aus diesem Kreis zu Protesten treffen. Im Schatten des Schloss Johannisburg – der an diesem heißen Sommertag nur metaphorisch ist – versammelt sich am vergangenen Sonntag das rechte Spektrum der Region zu einer weiteren Demo.
Daran nehmen nicht nur dezidiert rechtsextreme Parteien teil, der Protest dreht sich vielmehr insgesamt um rechte Verschwörungsmythen. Das offizielle Motto des Protests ist „Grüner Wahnsinn – ohne mich“. Getragen wird er von der rechten „Bürgerinitiative Franken“.
Rechtspropaganda in Aschaffenburg: „Grüner Wahnsinn – ohne mich“
Am Sonntag sind auf der Kundgebung dann nicht nur Plakate zu sehen, die sich – teils mit wenigstens impliziten Drohungen – gegen die Grünen richten, sondern vor allem auch Botschaften, die die Klimakrise leugnen, Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie aufgreifen, und viele Deutschland-Fahnen. Den Ankündigungen zufolge sollen Anliegen von Bauern thematisch im Zentrum des Protests stehen. Doch auch die bleiben vage, kritisiert werden Naturschutz-Auflagen, für die der Bundesagrarminister Cem Özdemir und seine Partei verantwortlich gemacht werden. Die Klimakrise sieht hier niemand als Bedrohung für Landwirtschaft an, sondern im Gegenteil Versuche, sie einzudämmen.
In der Innenstadt von Aschaffenburg ist am Sonntagmorgen von der als „Mega-Demo“ angekündigten Versammlung noch kaum etwas zu spüren. Viele Plätze und Straßen sind recht leer. Höchstens vereinzelt sieht man Menschen auf dem Weg, sich der selbsternannten Protestbewegung anzuschließen. Eine Frau trägt ein weißes T-Shirt, auf dem der Slogan „Jetzt reicht’s" steht.
Was damit gemeint genau gemeint ist, bleibt nicht nur in diesem Moment unklar, sondern auch später auf der Kundgebung. Mit Schildern oder Aufklebern stellen sich viele Teilnehmende gegen die Unterstützung der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Krieg. Die Verschwörungsmythen reichen von solchen über Chemtrails zu solchen über von der Politik gesteuerte Medien zur rassistischen und antisemitischen Erzählung von einem „Great Reset“. Gedruckte Plakate mit einem Zitat von AfD-Politikerin Alice Weidel, teils mit, teils ohne Zuschreibung, sind auf der Kundgebung allgegenwärtig.
Aschaffenburg wird zum Schauplatz rechter Demos: Flüchtlinge als „Dreckspack“ beschimpft
Wenn man an diesem Sonntag in Aschaffenburg auf dem Theaterplatz, wo sich später die Gegendemonstration des Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ treffen wird, sitzt, kann man auch Menschen hören, die sich über ein angeblich ungepflegtes Erscheinungsbild der Stadt beklagen – und das als Anlass nehmen, über „diese Flüchtlinge“ als „Dreckspack“ zu reden. Im Juni wurden in der Stadt „Stolpersteine“ zur Erinnerung an Opfer der Nazi-Diktatur beschädigt. Ein direkter Zusammenhang zu den wiederholten rechten Protesten in der Stadt ist dabei nicht belegt.
Einer der Organisatoren der rechten Kundgebung versucht zu deren Beginn, sich und die Teilnehmenden von Extremismus – „sei es links oder rechts“ – zu distanzieren. Aber man „kenne nicht jeden“ und könne daher deren Teilnahme auch nicht prinzipiell ausschließen. Tatsächlich läuft auf dem Demonstrationszug durch die Innenstadt von Aschaffenburg erneut eine Gruppe der faschistischen NPD, die sich kürzlich in „Heimat“ umbenannt hat, offen in braunen Hemden der Partei und mit einem Banner mit.
Auch mindestens ein Teilnehmer mit einem Shirt, Hut und einer Warnweste der „Freien Sachsen“ ist zu sehen. Diese rechtsextreme Gruppe wird von Martin Kohlmann geführt, der unter anderem eine zentrale Rolle bei den rassistischen Übergriffen in Chemnitz 2018 eingenommen hat.
„Auf1“, eine Medienplattform, die rechtsextreme und rassistische Verschwörungsmythen, vor allem mit Bezug auf die Corona-Pandemie, verbreitet, ist mit einem Stand mitten auf der Demonstration vertreten. Material der Organisation ist auf dem Demozug in den Händen vieler Teilnehmender und an einem großen Anteil der Traktoren zu sehen.
Rechte Szene zeigt sich in Aschaffenburg: „Angriff auf die Demokratie an sich“
Die Teilnahme dieser und anderer Akteure zeigt auch, dass für die Proteste in Unterfranken in der rechten Szene bundesweit rekrutiert wird. Das wird auch in den Aufrufen in Telegram-Gruppen deutlich, mit denen zu den Protesten in Unterfranken mobilisiert wird. Obwohl die Aufmerksamkeit für die Aktionen gestiegen ist, obwohl lokale Beobachter:innen und überregionale Medien über die rechten und rechtsextremen Verbindungen und Hintergründe der Proteste berichtet haben, obwohl Rechtsextreme dort gut sichtbar aufgetreten sind, kamen am Sonntag erneut mehr als 1000 Menschen zu der gegen die vornehmlich Grünen gerichteten Demonstration. Allerdings: Die Teilnehmendenzahl ist damit geringer als bei vorherigen Auflagen in diesem Sommer. Der letzte Aufruf der Szene nach und in Aschaffenburg dürfte es aber längst nicht gewesen sein.
Manuel Michniok, der Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes von Aschaffenburg, sieht keinen inhaltlichen Grund dafür, dass ausgerechnet die Stadt ganz im Nordwesten Bayerns zum Fokus der rechten Aufmärsche in diesem Sommer geworden ist. „Aschaffenburg ist eine sehr vielfältige, bunte, tolerante Stadt“, betont er. Die Rolle der Stadt für den Protest erklärt er stattdessen damit, dass es für das rechte und verschwörungsmythische Spektrum logistisch einfach sei, sich hier zu treffen.
Trotzdem nehmen auch Menschen aus der Stadt und der Region an den Protesten teil. Die Aufrufe zu den Protesten kämen von Querdenkerbewegung, AfD und Rechtsextremen, zum Teil würden dabei aber in der Bevölkerung existierende Abstiegsängste aufgegriffen, sagt Michniok. Während politischer Dialog mit Rechtsextremist:innen unangebracht und mit überzeugten Anhänger:innen von Verschwörungsmythen oft kaum möglich sei, müssten teils zurecht verunsicherte Menschen mit ihren Problemen von den demokratischen Parteien angesprochen werden, sagt der SPD-Kommunalpolitiker.
Für ihn steht fest: Auch wenn sich der Protest vor allem an den Grünen abarbeitet, stellt er einen „Angriff auf die Demokratie an sich“ dar. „Deswegen sind wir alle gefragt, sie zu bewahren. Jetzt sind es die Grünen, beim nächsten Mal die Gewerkschaften, dann vielleicht die Sozialdemokraten. Das hatten wir schon einmal, da gilt es gemeinsam an einem Strang zu ziehen.“
Axel Teuscher, Kabarettist und einer der Organisatoren der Gegendemonstrationen zu den rechten Aufmärschen in Aschaffenburg, sieht aber auch noch einen anderen Grund dafür, dass die Stadt zu deren Schauplatz wurde: „In vielen anderen Städten war das nicht so leicht möglich, weil der Widerstand gegen ‚Querdenker’-Demos deutlich stärker war als hier, wo sie Wochen, Monate lang relativ ungestört marschieren können, während die Stadtverwaltung relativ wenig unternommen hat.“. Das habe sich erst jüngst geändert. An einer ersten Gegendemonstration haben Ende Mai noch nur etwa 100 Menschen teilgenommen. Beim nächsten Aufmarsch der rechten Szene wuchs die Gegendemonstration auf eine vierstellige Zahl. Zu einem „Fest der Demokratie“ unter dem Banner von „Aschaffenburg ist bunt“ kamen Ende Juli in der Stadt mit gut 70 000 Einwohner:innen etwa 3500 Menschen.
Versuche von manchen der Gegner:innen des rechten Protests, dessen Zug mit seiner Kakophonie aus hupenden Traktoren, Trommelgruppen und Lautsprecherwagen zu blockieren, blieben am 20. August erfolglos. Die Polizei Unterfranken schildert später, sie habe eine Blockade „nur durch die Anwendung von unmittelbarem Zwang“ auflösen können. Die Einsatzleitung betrachte „die zunehmende Tendenz zur widerrechtlichen Störung angezeigter Demonstrationszüge mit Sorge“. Gezählt hat die Behörde 1400 Teilnehmende an dem verschwörungsmythischen Aufmarsch und 700 Menschen bei der Demonstration dagegen.