In Bayern und Hessen erleiden die Liberalen ein Wahl-Debakel. FDP-Vize Kubicki sieht Parteichef Lindner in der Mitverantwortung und macht klar: Nun muss sich in der Berliner Koalition einiges ändern. Ganz "verschissen" habe seine Partei aber noch nicht.
Kann die FDP bitte ihren “Lieber nicht regieren als falsch regieren” wieder ernst nehmen? Ich hätte lieber eine Rot-Grüne Minderheitsregierung als eine Ampel mit einer noch bockigeren FDP. Dann können sie wieder die Oppositionspartei sein die sie ja anscheinend gerne wären. Andererseits könnten sie dann einen Thüringer Move machen und mit CDU+AFD Gesetze beschließen…
Edit: nochmal nachgeschaut, SchwarzBlauGelb hat eigentlich eine knappe Minderheit. Die Mehrheit müsste also mit ein paar weniger Leuten anwesend sein, dann geht das trotzdem. Keine Ahnung ob es sowas jemals gab, wahrscheinlich nicht.
Die Mehrheitsverhältnisse sind etwas komplizierter, es gibt momentan 6 fraktionslose Abgeordnete, davon 5 die bei der Wahl für die AfD angetreten sind wenn ich das richtig sehe. Wenn die 5 zusammen mit CDU+FDP+AfD abstimmen, kommen sie auf knapp über 50%.
Kann die FDP bitte ihren “Lieber nicht regieren als falsch regieren” wieder ernst nehmen? Ich hätte lieber eine Rot-Grüne Minderheitsregierung als eine Ampel mit einer noch bockigeren FDP. Dann können sie wieder die Oppositionspartei sein die sie ja anscheinend gerne wären. Andererseits könnten sie dann einen Thüringer Move machen und mit CDU+AFD Gesetze beschließen…
Edit: nochmal nachgeschaut, SchwarzBlauGelb hat eigentlich eine knappe Minderheit. Die Mehrheit müsste also mit ein paar weniger Leuten anwesend sein, dann geht das trotzdem. Keine Ahnung ob es sowas jemals gab, wahrscheinlich nicht.
Die Mehrheitsverhältnisse sind etwas komplizierter, es gibt momentan 6 fraktionslose Abgeordnete, davon 5 die bei der Wahl für die AfD angetreten sind wenn ich das richtig sehe. Wenn die 5 zusammen mit CDU+FDP+AfD abstimmen, kommen sie auf knapp über 50%.
Finde ich auch, dass deutsche Politiker:innen die Minderheitsregierung endlich mal ausprobieren sollten.
Am besten unter Aufhebung des Fraktionszwangs. Da könnte mal brauchbare Politik das Ergebnis sein.
Und Diskurs im Parlament