• klisklas@feddit.de
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    11 months ago

    Was ist demokratisch, wenn ein Staatsorgan Verletzungen von Vorschriften/Gesetzen (vorausgesetzt es gab sie damals bzgl. Alkohol am Steuer) nicht ahndet. Ist das nicht Willkür und das genaue Gegenteil von einem Rechtsstaat (was du wahrscheinlich mit Demokratie meinst?!)?

    • AlexS@feddit.de
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      11 months ago

      Es war damals erlaubt! Daher ergibt der Rest deines Beitrages auch keinen Sinn.

      • 1953 Grenze 1,5 Promille
      • 1973 Grenze 0,8 Promille
      • 2001 Grenze 0,5 Promille

      Der Schlüsselanhänger und auch der Bierdeckel kamen vermutlich aus der Zeit kurz vor oder nach der Gesetzesverschärfung und dienten als Erinnerung.

      Es ist anständig eine Verschärfung, welche die breite Mehrheit der Bevölkerung trifft, erstens anzukündigen und zweitens nicht sofort zu sanktionieren, sondern eine Verwarnung auszusprechen.

      Das hat nichts mit Willkür zu tun.

      Im übrigen hat die Polizei oft einen Handlungsspielraum, was die Strafe angeht. Und Rechtsstaat bedeutet nicht, dass man immer die schärfste mögliche Strafe ausspricht.

      • Tvkan@feddit.de
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        11 months ago

        Anfang der 1970er gab es allein in Westdeutschland über 20.000 Verkehrstote, bei wesentlich weniger Fahrzeugbestand, Einwohnern und gefahrenen Kilometern.

        Die Einführung und Ahndung von (immer noch viel zu laschen) strikteren Tempolimits, Promillegrenzen etc. ist die Reaktion darauf, dass die von dir postulierte Eigenverantwortung in der Realität (wortwörtlich) krachend gescheitert ist.

        • AlexS@feddit.de
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          11 months ago

          Die Gesetzesverschärfungen in den 1960ern und 70ern gingen Hand in Hand mit einem neuen Problembewusstsein in der Öffentlichkeit aber sicher auch vom einzelnen Fahrer.

          Zusätzlich gab es Autos die erstmals auf Sicherheit konstruiert wurden, sowohl für Insassen, als auch für Fußgänger. Dazu bessere Straßen und Fahrbahn-Markierungen, Schutzzonen wie Spielstraßen, Zebrastreifen und Fußgängerzonen.