Die FDP hat die gesamte Legislaturperiode damit verbracht, in der Ampel querzuschiessen und den beiden (grösseren) Koalitionspartnern ihren Willen aufzuzwingen. Lionders Rausschmiss wundert mich nicht im geringsten, aber das bedeutet natürlich das Ende der Ampel, da sein Nachfolger wohl kaum aus den Reihen der FDP kommen kann und wird.
Allerdings glaube ich auch nicht, dass Scholz die Vertrauensfrage überleben wird. Und bei Neuwahlen dürfte erst mal Schluss mit SPD und Grünen sein.
Na dann sind die Deutschen Medien hoffentlich glücklich das ihr “Putsch” endlich funktioniert hat und sie jetzt endlich ihre faschistische Regierung bekommen.
Die Timeline muss mir mal jemand erklären.
Lindner: brudi lass Mal Neuwahlen machen, ich bin auch voll bereit noch ein bisschen mitzuspielen (solange es meine Regeln sind).
Scholz: Du bist gefeuert.
Auch Scholz: OK, Leute. Neuwahlen.
Das Linder das macht wundert mich, immerhin bedeuten die Umfragewerte das die FDP rausfliegt aus dem Bundestag mit 3%.
Notlage erklären, Schuldenbremse raus und Ukraine sowie unsere Wirtschaft ordentlich unterstützen. Hätte Lindner nie mitgemacht. Der wollte stattdessen die Sozialleistungen kürzen von denen jetzt schon kaum einer leben kann.
Scholz will nach seinen eigenen Regeln spielen und nicht mehr länger nach den Regeln von Lindner. Eine andere Interpretation lässt das Presse-Statement von ihm nicht zu.
Zuletzt ging es ja nur noch darum, möglichst so aus der Sache rauszukommen, dass man selbst vergleichsweise gut dasteht. Bei den drei Statements heute Abend waren gut drei unterschiedliche Strategien zu erkennen:
Scholz: Lindner ist ein Arschloch und jetzt reicht es mal.
Habeck: Wir wollen einfach sinnvolle Politik machen, aber alle zoffen sich.
Lindner: Das ist alles ein abgekartetes Spiel, um mich als Arschloch darzustellen.
Mal sehen, was in der Bevölkerung dann am ehesten verfängt.
Uhm, kann ich alle drei Aussagen wählen, da alle drei völlig zutreffen?
Also, wenn man die Vorschläge vergleicht, die jeweils Scholz, Habeck und Lindern gemacht haben, ist es klar, dass einer der dreien versucht hat, den anderen beiden politisch Unmögliches abzuverlangen. Der Name dieser Person startet mit Ch und hört mit ristian Lindner auf.
Puh… das ist ne harte Nuss.
Findest du? Da musste doch nix abgekartet werden, damit Chrissi als Arschloch da steht. Hat doch gereicht, dass er das Land auf dem Altar der schwarzen Null geopfert hat.
Den Eindruck hab ich auch.
Hängt vermutlich stark von der Presse ab. Möglicherweise hat Döpfner die Hoffnung die FDP auf 5 % zu pushen um der CDU einen besseren Fußabtreter zu gewährleisten.
Der Moment wenn du realisierst dass die 5% Hürde momentan in weiter Ferne ist:
Vielleicht drückt die Regierung jetzt jeden Scheiß durch, den Chrissi blockiert hatte und dann finden alle den Scholz auf einmal voll knorke.
Dazu fehlt die Mehrheit. Und der Merz wird sich gerade einen Runterholen vor Glück.
Stellt euch das nicht vor. Ich muss mir jetzt erstmal das Hirn mit Seife waschen.
Die verbleibende Koalition hat ja nicht genug Stimmen, um Dinge durchzudrücken. Ohne formalisiertes Quid pro Quo aka Koalitionsvertrag gibts jetzt auch gar keine Chance mehr, die FDP bei gewissen Dingen zu überzeugen.
Hab jetzt Scholz Presseerklärung gehört. Am Ende kommt es wohl darauf an, ob die CxU mitspielt. Bleibt spannend. :/
Ich denke das wird sich auf ein absolutes Minimum beschränken, die wichtigsten Dinge um das Land am Laufen zu halten. Alles andere “überparteiliche” wird die Union lieber in ihrer potentiellen eigenen Regierung für eigens geerntete Lorbeeren durchsetzen wollen. Aber wir werden sehen, ja.
Die nächste Lage der Nation wird lang.
“Alles Scheiße, merkt ihr ja selbst. Wir sprechen uns am 16. Januar wieder, oder nicht, bis dänne, euer Olaf”
