Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat bestätigt, dass künftig Bezieher sehr hoher Einkommen keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben sollen. Von der geplanten Streichung könnten rund 60.000 Familien betroffen sein, sagte Paus in einem Interview der Sendergruppe RTL/ntv.
Der Kreis der Elterngeldberechtigten solle verkleinert werden, indem Einkommensgrenzen gesenkt werden. “Ja, die Grenze der Einkommen für diejenigen, die Elterngeld beziehen können, wird abgesenkt auf 150.000 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen.”
Ist das nicht zumindest bei ALG2 (oder Bürgergeld, oder was auch immer der aktuelle Marketingbegriff ist) sogar effektiv so? Muss man da nicht erstmal Vermögen abbauen, bis man (wieder) Unterstützung bekommt?
Macht ja auch bis zu einem gewissen Grad Sinn. Was weniger Sinn macht, wenn man erstmal sein Wohneigentum verscherbeln darf, um dann in irgendeiner kleinen gerade so vom Amt bezahlten Butze leben zu können.
Letztlich wäre das System vermutlich sogar billiger (weil weniger Kontrollen nötig sind), wenn man einfach den festen Satz Arbeitslosengeld kriegt und gut. Kann man davon weiterleben ist ja alles gut. Wenn das nicht geht, muss man ohnehin runterskalieren. Da braucht das Amt keine künstlichen Grenzen setzen (und kontrollieren).
Erstmal bekommt man ein Jahr zur Überbrückung ALG1, also 60% vom vorherigen Einkommen. Das würde hier dem Elterngeld entsprechen. Die Idee ist ähnlich: Man gibt den Menschen eine Möglichkeit, ihre Ausgaben weiter zu bestreiten, ohne dass man gleich das Eigentum verliert. Dass das nicht dauerhauft so sein kann ist natürlich klar, deswegen fällt man nach einem Jahr ins Bürgergeld.
Für deine Änderungsvorschläge wäre ich offen, ich würde aber nicht das ALG1-System umstellen wollen.